Personal tools
You are here: Home Neuigkeiten Umweltpolitik: Kommission fordert Ungarn zur Einhaltung der EU-Vorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen auf
Document Actions

Umweltpolitik: Kommission fordert Ungarn zur Einhaltung der EU-Vorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen auf

Reference: IP/12/656 Date: 21/06/2012 Europäische Kommission, Pressemitteilung, Brüssel, 21. Juni 2012

Umweltpolitik: Kommission fordert Ungarn zur Einhaltung der EU-Vorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen auf

Die Europäische Kommission fordert Ungarn auf, seine nationalen Rechtsvorschriften für die Prüfung der Umweltauswirkungen von Projekten mit den EU-Vorschriften in Einklang zu bringen. Auf Empfehlung von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik versendet die Kommission eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Bei Ausbleiben einer zufriedenstellenden Antwort innerhalb von zwei Monaten kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union mit dem Fall befassen.

Ein grundlegendes Ziel der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) ist es, sicherzustellen, dass Projekte, bei denen aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, in Bezug auf ihre Auswirkungen geprüft werden. Ungarn hat die UVP-Richtlinie nicht korrekt in einzelstaatliches Recht umgesetzt, insbesondere in Bezug auf das Projekt-Screening, bei dem festgestellt wird, ob bestimmte in Anhang II der Richtlinie aufgeführte Projekte eine UVP erfordern. Im ungarischen Recht wurden bestimmte Ausschlussschwellen und ‑kriterien festgelegt, bei denen nicht alle einschlägigen Auswahlkriterien von Anhang III der Richtlinie berücksichtigt wurden. Dies hat zu einer restriktiven Anwendung der Richtlinie geführt.

Das Thema wurde in einem Aufforderungsschreiben an Ungarn von Mai 2009 angesprochen, auf das im Januar 2010 ein weiteres Schreiben folgte. In der Zwischenzeit hat Ungarn einige Änderungen der Rechtsvorschriften vorgenommen, um sie mit den Bestimmungen der Richtlinie in Einklang zu bringen. Die Kommission begrüßt diese Änderungen, doch gibt es offenbar immer noch Mängel in Bezug auf das Screening einiger Projekte.

Hintergrund

Mit der UVP-Richtlinie soll sichergestellt werden, dass Projekte, die möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, vor ihrer Genehmigung angemessen geprüft werden. Bevor eine Entscheidung über den weiteren Verlauf eines solchen Vorhabens gefällt wird, werden daher seine möglichen Auswirkungen auf die Umwelt bestimmt und geprüft. Die Bauträger können ihre Vorhaben dann anpassen, um die negativen Auswirkungen zu minimieren, bevor sie auftreten, oder die zuständigen Behörden können Abhilfemaßnahmen in die Genehmigung des Vorhabens einarbeiten.

Navigation
 

Powered by Plone CMS, the Open Source Content Management System

This site conforms to the following standards: